Neonazis wollen “Bürgerbewegung” in Frankfurt (Oder) aufbauen – ohne uns!

Mit Pegida und deren Ablegern gehen derzeit tausende Menschen auf die Straße, die striktere Abschiebung und ein geringeres Aufnahmekontingent für Flüchtlinge fordern. Gegen Fakten – etwa dass Deutschland prozentual weniger Flüchtlinge aufnimmt als viele andere Länder und die meisten Asylanträge abgelehnt werden – sind deren Anhänger nahezu resistent. Rassistische Vorurteile sind bei ihnen fest verwurzelt.

Im Fahrwasser von Pegida marschierten bereits am 17.01.2015 circa 160 Rassist*innen – vor allem Neonazis – unter dem Motto „Stopp dem Asylmissbrauch“ durch Frankfurt (Oder) . Ihr Versuch, sich als bürgerliche Bewegung darzustellen, ist spätestens mit der Zusammensetzung der Teilnehmer*innen des vergangenen Aufmarsches gescheitert.

Unsere Botschaft: Solidarität mit Geflüchteten – kein Fußbreit den Rassist*innen und Neonazis!

Bürgerkriege, Terrormilizen, Hungerkatastrophen oder Unterdrückungsregime zwingen jeden Tag Menschen zur Flucht in sichere Länder, da ihnen in ihren Herkunftsländern wirtschaftlicher Ruin, Gewalt, Unterdrückung oder Tod drohen. Es ist an uns Demokrat*innen, Flüchtlinge willkommen zu heißen und eine Gesellschaft, die in „die Deutschen“ und „die Anderen“ geteilt ist, nicht zuzulassen. Menschenverachtung – egal auf welcher Grundlage – dulden wir nicht. Ob im Sportverein, in der Schule oder andernorts: wir müssen weiter den Kontakt mit Geflüchteten suchen und dazu beitragen, ihnen mehr Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Die Rassist*innen wollen Flüchtlingen durch ihre menschenverachtende Stimmungsmache das Recht auf ein Leben in Würde nehmen. Indem sie eine Verschärfung des Asylrechts verlangen, sprechen sie geflohenen Menschen den Zugang zu Schutz und Sicherheit – und damit ein zentrales Menschenrecht – ab.

Für eine antirassistische Gegenkultur in Frankfurt (Oder)!

Dagegen stellen wir uns mit Bestimmtheit! Den menschenverachtenden Forderungen der Rassist*innen und Neonazis setzen wir humanistische und demokratische Werte entgegen. Flüchtlinge sollen friedlich und sicher in Deutschland leben können, ohne Angst vor sozialer Kälte, Hass und Gewalt haben zu müssen. Flucht ist kein Verbrechen! Daher fordern wir alle Demokrat*innen auf, sich am 14.02.2015 kreativ, zahlreich und entschlossen am Protest gegen die Kundgebung der Rassist*innen zu beteiligen.
Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, sich den rassistischen Aktionen entgegenzustellen.
Kein Fußbreit dem Rassismus! Frankfurt (Oder) bleibt kein Ort für Nazis!

Das Bündnis

Das zivilgesellschaftliche Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ protestierte bereits am 17.01.2015 erfolgreich gegen einen rassistischen Aufmarsch der Gruppe „Frankfurt/Oder wehrt sich“ unter dem Motto „Stopp dem Asylmißbrauch“. Durch friedliche Blockaden konnte verhindert werden, dass die Rassist*innen weder auf ihrer angemeldeten Route laufen noch ihre Hetze ins Stadtzentrum tragen konnten. Etwa 800 Bürger*innen beteiligten sich mit verschiedenen Protestformen an den Aktionen gegen den rassistischen Aufmarsch.
Das Bündnis ist ein Zusammenschluss verschiedener Gewerkschaften, Vereine, Parteien, antifaschistischer Initiativen und Einzelpersonen. Zahlreiche Beispiele der Vergangenheit zeigen, wie erfolgreich Menschen ein Zeichen gegen Rechts setzen können, indem sie gemeinsam zivilen
Ungehorsam leisten: bereits 2012 wurden erfolgreich zwei Aufmärsche der NPD in der Oderstadt blockiert. Alle Akteur*innen engagieren sich kontinuierlich für demokratische Teilhabe Aller, leisten antirassistische und antifaschistische Arbeit und stellen sich gegen Menschenverachtung und Diskriminierung.

Am 14.02.2015 findet daher eine Demonstration unter dem Motto „Für die Freiheit, Für das Leben – Solidarität mit Flüchtlingen“ in Frankfurt (Oder) statt. Beginn der Demonstration ist um 10.30 Uhr am Bahnhof. Wir wollen uns den Rassist*innen entgegenstellen und zeigen, dass wir für eine gerechtere und demokratischere Gesellschaft eintreten.